Jahresversammlung Landkreistag: FDP-Kommunal- und Umweltpolitiker fordern fairen Wettbewerb auf Abfallmarkt
10.03.2011 (18.5.2011)Presseservice der FDP-Fraktion
im Bayerischen Landtag Jahresversammlung Landkreistag: FDP-Kommunal- und Umweltpolitiker fordern fairen Wettbewerb auf Abfallmarkt
München (lp). Der Bayerische Landkreistag berät im Rahmen seiner Jahresversammlung im oberfränkischen Bad Staffelstein über das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz und die damit verbundene Einführung der Wertstofftonne in der Nachfolge der „Gelben Tonne/Gelber Sack“. Die Kommunal- und Umweltpolitiker der Landtags-FDP mahnen in diesem Zusammenhang die Schaffung eines fairen Wettbewerbes auf dem Abfallmarkt an. „Wir wollen stabile Müllgebühren, einen effizienten Umgang mit unseren Ressourcen, die Schaffung von Investitionsanreizen und benutzerfreundliche Abfalltonnen. Deshalb lehnen wir Monopole ab, staatliche wie private“, betont FDP-Landtagsvizepräsident und Kommunalexperte Jörg Rohde (Heßdorf).
Um faire Marktbedingungen zu erreichen habe die FDP auf Bundesebene, so Rohde weiter, eine neutrale Stelle zur Vergabe der Wertstofftonne ins Gesetz schreiben lassen, wobei noch offen sei, auf welcher Ebene diese Stelle angesiedelt sein werde. „Die Kommunen sollen im Wettbewerb mitmischen und alle Beteiligten sollen sich dabei anstrengen. Einen automatischen Zuschlag oder ein „Rosinenpicken“ darf es dabei nicht geben, weder für Private, noch für Kommunen“, so Rohde wörtlich.
„Derzeit landen noch zu viele Wertstoffe in der „Grauen Tonne“, obwohl sie recycled werden könnten“, sagt auch Tobias Thalhammer (Neubiberg), der Umweltexperte der Landtagsliberalen. „Dabei ist der Bereich des Wertstoffrecyclings stark ausbaufähig und hat große Zukunftspotentiale. Die FDP will diesen Sektor stärken und sieht in der bundesweiten Einführung einer Wertstofftonne einen entscheidenden Schritt, die Recyclingquote im rohstoffarmen Deutschland zu erhöhen“, hält Thalhammer fest.
Rohde und Thalhammer rufen den Bayerischen Landkreistag auf, die Umsetzung des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes vor allem vor der Frage zu diskutieren, wie ein fairer Wettbewerb im Interesse niedriger Preise und von Ressourcenschonung vor Ort gestaltet werden kann.
im Bayerischen Landtag Jahresversammlung Landkreistag: FDP-Kommunal- und Umweltpolitiker fordern fairen Wettbewerb auf Abfallmarkt
München (lp). Der Bayerische Landkreistag berät im Rahmen seiner Jahresversammlung im oberfränkischen Bad Staffelstein über das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz und die damit verbundene Einführung der Wertstofftonne in der Nachfolge der „Gelben Tonne/Gelber Sack“. Die Kommunal- und Umweltpolitiker der Landtags-FDP mahnen in diesem Zusammenhang die Schaffung eines fairen Wettbewerbes auf dem Abfallmarkt an. „Wir wollen stabile Müllgebühren, einen effizienten Umgang mit unseren Ressourcen, die Schaffung von Investitionsanreizen und benutzerfreundliche Abfalltonnen. Deshalb lehnen wir Monopole ab, staatliche wie private“, betont FDP-Landtagsvizepräsident und Kommunalexperte Jörg Rohde (Heßdorf).
Um faire Marktbedingungen zu erreichen habe die FDP auf Bundesebene, so Rohde weiter, eine neutrale Stelle zur Vergabe der Wertstofftonne ins Gesetz schreiben lassen, wobei noch offen sei, auf welcher Ebene diese Stelle angesiedelt sein werde. „Die Kommunen sollen im Wettbewerb mitmischen und alle Beteiligten sollen sich dabei anstrengen. Einen automatischen Zuschlag oder ein „Rosinenpicken“ darf es dabei nicht geben, weder für Private, noch für Kommunen“, so Rohde wörtlich.
„Derzeit landen noch zu viele Wertstoffe in der „Grauen Tonne“, obwohl sie recycled werden könnten“, sagt auch Tobias Thalhammer (Neubiberg), der Umweltexperte der Landtagsliberalen. „Dabei ist der Bereich des Wertstoffrecyclings stark ausbaufähig und hat große Zukunftspotentiale. Die FDP will diesen Sektor stärken und sieht in der bundesweiten Einführung einer Wertstofftonne einen entscheidenden Schritt, die Recyclingquote im rohstoffarmen Deutschland zu erhöhen“, hält Thalhammer fest.
Rohde und Thalhammer rufen den Bayerischen Landkreistag auf, die Umsetzung des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes vor allem vor der Frage zu diskutieren, wie ein fairer Wettbewerb im Interesse niedriger Preise und von Ressourcenschonung vor Ort gestaltet werden kann.
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